Europarat warnt vor wachsenden Einschränkungen von Pride-Märschen
Am 17. Juli 2026 rief die LGBTI-Generalberichterstatterin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu Massnahmen gegen zunehmende Einschränkungen von Pride-Märschen auf. Als aktuelle Beispiele nannte sie die anhaltenden Hindernisse für die Oradea Pride in Rumänien und kommunale Behörden im Vereinigten Königreich, die Pride-Veranstaltungen nicht mehr unterstützen.
Die Oradea Pride ist für den 25. Juli geplant. Wenige Tage davor war noch unklar, ob die lokalen Behörden eine sichtbare und sichere Marschroute zulassen würden. LGBTI-Organisationen und Institutionen des Europarats fordern keine Sonderbehandlung, sondern die wirksame Anwendung des Rechts auf friedliche Versammlung.
Die Warnung ordnet die Einzelfälle in einen grösseren europäischen Zusammenhang ein: Wenn Behörden öffentliche Ordnung oder politische Neutralität pauschal nutzen, um queere Sichtbarkeit einzuschränken, kann ein formales Recht praktisch wertlos werden. Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind durch die Europäische Menschenrechtskonvention geschützt.
Für die Schweiz ist das direkt relevant, obwohl die genannten Fälle im Ausland liegen. Auch die Schweiz ist Mitglied des Europarats und an dieselben Menschenrechtsstandards gebunden. Der aktuelle Stand in Oradea kann sich kurzfristig ändern; wer die Pride verfolgt, sollte deshalb die offiziellen Mitteilungen der Organisator:innen und der europäischen Institutionen prüfen.
Source: Parliamentary Assembly of the Council of Europe (PACE)
